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Coronavirus: Weitere Entscheide

Coronavirus: Weitere Entscheide

An der Sitzung vom 20. Mai hat der Bundesrat weitere Entscheide zur Corona-Situation gefasst. Sie betreffen die Corona-App, den Zugang zu Impfstoff, die Kitas, die Kirchen und Religionsgemeinschaften sowie das Spitalpersonal.

 

Coronavirus: Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeit finanzieren

Wegen der coronabedingten Zunahme der Kurzarbeit droht der Arbeitslosenversicherung eine zu hohe Verschuldung. Darum soll der Bund die diesjährigen Kosten der Kurzarbeit übernehmen. Der Bundesrat beantragt dafür 14,2 Milliarden Franken.

 

Horizon-Paket 2021-2027

Der Bunderat will die Schweizer Teilnahme an der europäischen Forschung sichern

Die Landesregierung will, dass sich die Schweiz auch künftig am europäischen Forschungsprogramm «Horizon Europe» beteiligen kann. Deshalb beantragt er beim Parlament insgesamt 6,2 Milliarden Franken für die Zeit von 2021-2027.

 
 

Gesundheitskosten

Indirekte Gegenvorschläge für zwei Initiativen

Der Bundesrat lehnt die "Prämien-Entlastungs-Initiative" sowie die "Kostenbremse-Initiative" ab. Da er im Grundsatz die Anliegen beider Vorlagen teilt, macht er zwei indirekte Gegenvorschläge:

So schützen wir uns

Abstand halten bleibt die wichtigste Regel

Wir müssen uns und die anderen weiterhin schützen. Deshalb gilt noch immer: Abstand halten, im Homeoffice arbeiten, Hygienemassnahmen einhalten. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, wird empfohlen eine Maske zu tragen.

 

Corona: Informationen Bund

Coronavirus: Offizielle Informationen

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Coronavirus - rechtliche Lage

Zur Bekämpfung der Epidemie waren viele Notverordnungen nötig. Die müssen nun zum Teil in ein Bundesgesetz überführt werden. Im Juni wird der Bundesrat dazu die Vernehmlassung eröffnen und Anfang September dem Parlament eine Botschaft vorlegen.

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